Beiträge von PeterM

    So hat mir das mein GPA auf Anfrage damals mitgeteilt:


    Ja es steht (wie immer) im Kleingedruckten: Preis pro kwh liegt in der Hand von Shell und variabel ist.

    "Um den Tarif [der anschließend in der Liste erläutert wird] zu erhalten, ist ein Vertrag mit Shell nötig".


    Das bedeutet nur, dass die Abrechnung über Shell (den Abrechnungsdienstleister) erfolgt, nicht aber, dass der hier von Genesis beworbene und von Genesis zugesicherte Preis in den Händen von Shell liegen sollte. Dann hätte es komplett anders formuliert werden müssen und eine feste Preisliste je Land, in der nur 5 Jahre als Zeitraum erwähnt wird, sonst keinerlei Änderungszeitraum, und vor allem bei Genesis direkt, wäre schlicht sinnlos! Dann hätte Genesis von Anfang an auf Shell verweisen müssen - wie es das ja auch für Nicht-Ionity-Ladepunkt gemacht hat. Der Unterschied in der Behandlung Ionity (Preisliste bei Geneis)/sonstige Anbieter (keine Preise bei Genesis, nur Preise bei Shell) macht das sehr deutlich, dass es da eben einen fundamentalen Unterschied gibt.


    Wie schon zig-fach ausgeführt, dürfen in den AGB nicht wesentliche - überraschende - Hauptbestandteile versteckt sein und schon gar nicht widersprüchlich zur Hauptwerbeaussage. Natürlich kann Genesis das versuchen und offensichtlich funktioniert die Methode zu behaupten man können über versteckte Klauseln wesentliche Werbeeigenschaften mal eben so kassieren bei vielen auch recht gut.

    Es gibt und gab keinen "Genesis Tarif"


    Es nennt sich "Genesis Charging" und besteht aus mehreren Komponenten. Zitat aus der Genesis PR Mitteilung:


    »Teil von Genesis Charging ist ein kostenfreies IONITY-Abonnement für fünf Jahre*, das vergünstige Tarife für das Laden an den 350-kW-Ultra-Schnellladestationen des IONITY-Netzes bietet. Eine Übersicht über die Tarife ist in der Tabelle unten aufgeführt.«

    Bisher galt mit dem Ionity Passport Abo (welches Genesis für uns zählt) €0.25, unabhängig von Genesis Charge Pass, weil eben für alle mit dem Ionity Passport Abo gültig, daher auch nicht von Genesis subventioniert.

    Der allgemein gültige Ionity Passport Tarif für Deutschland war dieser hier: 0,69 -> 0,49. Nach deiner Theorie hätten wir den Tarif gezahlt und nicht die festen 0,25 €.


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    Das was du als Quelle angibst, ist schlicht die Testphase an einzelnen Stationen für dynamische Tarife, wie du hier lesen kannst.

    Mit dem Passport Abo gab es einen weitreichenden Zugang zum bisherigen €0.25 Tarif.

    Wo soll es bitte von Ionity je einen 0.25€ Tarif gegeben haben? Das gab es weder von Ionity noch von Shell Recharge. Die einzige fixe Preisliste dazu gab es bei Genesis. Alternativ bitte Quellenangabe.

    wir übernehmen lediglich die monatliche Gebühr für den Zugang zum Abo Tarif von Ionity...und das wäre immer schon so gewesen.


    Und das ist einfach nicht richtig.

    Sagen wir mal so, wenn sie so extrem vertragsbrüchig werden würden und die maximal diametrale Position vertreten würden, dann würden sie einem die Entscheidung, ob man rechtliche Schritte unternehmen soll, doch erheblich erleichtern.

    Wenn ich von hier:

    lande ich hier

    Das mag sein. Trotzdem bleibt

    a) es sehr fraglich, ob die AGB vertragswirksam einbezogen wurden, wenn sie in dem entscheidenden PDF nicht direkt verlinkt sind. Die App-Bestätigung mit ihrem AGB-Stand von wann-auch-immer erfolgte zudem erst nach Vertragsabschluss mit Genesis und diese App-Bedingungen lagen bei Vertragsunterzeichnung gar nicht vor.

    b) weiterhin gilt, dass AGB Bedingungen regeln, die ungeregelt sind, sie dürfen nicht der Hauptaussage widersprechen, falls doch sind sie nachrangig, bzw. ungültig.

    c) in den AGB findet sich natürlich der Hinweis, dass die Preise schwanken können und die Anzeige in der App zählt, aber das bezieht sich - so ist die Leseart in Kombination mit der Pressemeldung - auf die nicht speziell bereits geregelten Genesis-Preise, sondern auf alle anderen ungeregelten Nicht-Ionity-Ladestationen. Man kann ein Produkt nicht für 80.000 bewerben und in den AGB steht dann, "war nur Spaß, kostet 180.000". Zumindest nicht rechtsgültig.


    Ich glaube AGB werden hier von vielen in ihrer Macht überschätzt, insbesondere, wenn sie gar nicht eindeutig sind (es steht in den Shell-AGB nichts von dem Genesis Tarif).


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